Website und Blog von Kurt Krickler

AIDS: Aufklärung und Information allein genügen nicht – das wirksamste Mittel im Kampf gegen AIDS ist die rechtliche und soziale Gleichstellung der Homosexuellen! So lautet von Anfang an das Credo der HOSI Wien und der AIDS-Hilfen.

Desillusioniert kommentiere ich den Ausgang der Nationalratswahl. Der rechte Block hält weiterhin eine Mehrheit. Insgesamt haben 25 Prozent der ÖsterreicherInnen ihre Stimme wieder politischen Scharlatanen gegeben, obwohl immer behauptet wird, die ÖsterreicherInnen wünschten sich Anständigkeit und Kompetenz in der Politik. Wer’s glaubt.

Zwar kann Rot-Grün bei der Nationalratswahl 2002 Schwarz-Blau sieben Mandate abjagen, für eine Mehrheit im Parlament reicht es aber leider wieder nicht. Der Zuwachs bei der ÖVP auf Kosten der FPÖ zeigt indes, wie problemlos der reaktionäre Bodensatz in Österreich zwischen diesen beiden Parteien hin und her wechselt.

Zurück an den Start heißt es nach der Nationalratswahl am 9. Oktober 1994. Die Parlamentszusammensetzung ist wieder auf den Stand von 1990: Es gibt eine rechte konservative Mehrheit. Das ungenutzt verstrichene Zeitfenster einer fortschrittlichen Mehrheit hat sich wieder geschlossen – und sollte sich bis heute nie mehr wieder öffnen.

Die Gala-Premiere des Filmes Philadelphia ist als Benefizveranstaltung gedacht, den Ehrenschutz hat ÖVP-Obmann Erhard Busek übernommen – der Vorsitzende jener Partei, die Lesben- und Schwulenunterdrückung und damit die AIDS-Ausbreitung zu ihrem Programm gemacht hat. Eine solche Provokation schreit natürlich nach Kritik und einer spontanen Aktion.

Die LN sind ÖVP-Klubobmann Andreas Khol schon lange ein Dorn im Auge. Immer wieder setzt er sie auf seine „Abschussliste“ der kritischen Medien, denen er die Publizistikförderung streichen will – ein weiterer Aspekt der autoritären Anwandlungen der ÖVP. Dank der SPÖ erhalten die LN die Förderung jedes Jahr wieder. 1998 gelingt es jedoch der ÖVP, die SPÖ wieder einmal über den Tisch zu ziehen.