Website und Blog von Kurt Krickler

Heftige Urteilsschelte wegen der negativen Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs in der Beschwerde von Schalk & Kopf gegen das Eheverbot für gleichgeschlechtliche Paare. Nach Ansicht des VfGH ist es nicht verfassungswidrig. 14 Jahre später kommt es zum Gesinnungswandel, und er schließt sich meiner Meinung an!

Im April 2017 liegt die ÖVP am Boden. Ihre einzige Hoffnung ist Sebastian Kurz, den ich schon damals als den GRÖOAZ, den größten Opportunisten aller Zeiten, bezeichne. Der Typ hat doch nichts am Kasten, sondern ist bloß die Sprechpuppe der Industriellenvereinigung. Aber dank der Boulevardmedien, die eine beispiellose Kampagne gegen Bundeskanzler Christian Kern und für Kurz fahren, wird er ein halbes Jahr später tatsächlich zum Retter der ÖVP.

Die HOSI Wien hat eine Online-Umfrage zur Regenbogenparade gemacht. Neben meist konstruktiver Kritik tritt unter den Rückmeldungen allerdings auch eine Erwartungs- und Forderungshaltung zutage, die einer Veranstaltung wie der Parade nicht angemessen ist. Das ist mir eine Polemik wert.

Nach eineinhalb Jahren hat ÖVP-Vizekanzler Wilhelm Molterer die große Koalition platzen lassen. Das wäre doch eine gute Gelegenheit, die ÖVP nach 22 Jahren in der Regierung in Opposition zu schicken. Was spricht dagegen, nach einem Vierteljahrhundert rechter Mehrheit im Nationalrat für ein paar Jahre endlich wieder eine fortschrittliche Mehrheit zu haben? Nur leider…

Im AIDS-Bereich tun sich in den 1980ern Abgründe auf, die heute völlig unvorstellbar sind. Einer davon sind die ungesetzlichen HIV-Zwangstestungen, die ab Herbst 1986 in den Wiener Gemeindespitälern vorgenommen worden sind. Der damalige Gesundheitsstadtrat Alois Stacher wird dafür von mir massiv kritisiert.

Zurück an den Start heißt es nach der Nationalratswahl am 9. Oktober 1994. Die Parlamentszusammensetzung ist wieder auf den Stand von 1990: Es gibt eine rechte konservative Mehrheit. Das ungenutzt verstrichene Zeitfenster einer fortschrittlichen Mehrheit hat sich wieder geschlossen – und sollte sich bis heute nie mehr wieder öffnen.