Website und Blog von Kurt Krickler

Im Juli 2017 schaut es noch gar nicht so gut aus für die ÖVP. Die Umfragewerte gehen schon wieder zurück. Dennoch finde ich es wichtig, vor der ÖVP und einer Neuauflage von Schwarz-Blau zu warnen. Nach zehn Jahren steht ja zu befürchten, dass die Leute diese furchtbaren sieben Jahre mit den korruptesten Regierungen der Nachkriegszeit schon wieder vergessen bzw. verdrängt haben.

ÖVP-Familienministerin Marilies Flemming zählt, neben ihrer Parteikollegin Maria Fekter, zum Dümmsten, was sich in den letzten 40 Jahren in der österreichischen Innenpolitik getummelt hat. 1988 verhindert sie im Alleingang – im Auftrag eines katholischen Bischofs – die Reform des § 209 StGB.

Die vereinsinterne, latent schwelende Diskussion über das erweiterte Gendern mit Asterisk (*) und/oder Unterstrich in Publikationen der HOSI Wien wird wieder virulent. Ein entsprechender Antrag an die nächste Generalversammlung wird in Aussicht gestellt. Dessen Annahme wäre für mich ein Grund, aus dem Verein auszutreten – ich erkläre einmal mehr meine Gründe.

Der ÖVP ist es perfekt gelungen, mit gehypten Diskussionen über Burkaverbot und Demoeinschränkungen und einer Neiddebatte über die Mindestsicherung von den wirklichen Problemen abzulenken, etwa der steigenden Kluft zwischen Arm und Reich. Das reichste Prozent der ÖsterreicherInnen besitzt inzwischen genau soviel wie die unteren 80 Prozent! Eigentlich ein Grund, sofort auf die Barrikaden zu steigen, aber wir sind ja nicht Frankreich!

Nachwahl-Betrachtungen: Dass ausgerechnet jene Partei von den WählerInnen die sprichwörtliche Quittung präsentiert bekam, die als einzige seit nunmehr 30 Jahren korruptions- und skandalfrei im Parlament vertreten war, ist vermutlich nur in Österreich möglich. Ein schwarz-blaues Remake also. Aus der Geschichte nichts gelernt, Österreichs Schicksal. Auf jeden Fall werden wir in den nächsten fünf Jahren wieder einen starken Magen brauchen.

Im AIDS-Bereich tun sich in den 1980ern Abgründe auf, die heute völlig unvorstellbar sind. Einer davon sind die ungesetzlichen HIV-Zwangstestungen, die ab Herbst 1986 in den Wiener Gemeindespitälern vorgenommen worden sind. Der damalige Gesundheitsstadtrat Alois Stacher wird dafür von mir massiv kritisiert.